Gesetz zur Altersüberprüfung in Texas ausgesetzt

Gesetz HB 1181 steht vor der Ablehnung

Texanisches Altersverifizierungsgesetz ausgesetzt

Ein Richter hat die Durchsetzung des texanischen Altersverifizierungsgesetzes gestoppt. Die Free Speech Coalition, unterstützt von Schlüsselfiguren der Erwachsenenindustrie, konnte das Gericht überzeugen. Insbesondere konnten sie den Richter davon überzeugen, dass das Gesetz:

Die Ersten Gesetzesrechte der Schöpfer und Verbraucher verletzte.
Einen abschreckenden Effekt auf legal geschützte Aussagen hatte.
Im Vergleich zu elterlichen Filtern ineffektiv und übermäßig aufdringlich war.
Privatsphärenrisiken darstellte, verfassungswidrig war und auf Pseudowissenschaft beruhte.

Obwohl das Gesetz vorerst blockiert ist, ist es wichtig zu beachten, dass es sich hierbei um eine vorläufige Verfügung handelt und die endgültige Gerichtsentscheidung noch aussteht. In der Zwischenzeit können Geschäftsbetriebe weiterhin ohne die Notwendigkeit von Haftungsausschlüssen auf Ihren Inhaltsseiten oder Änderungen Ihrer Zielgruppeneinstellungen in Bezug auf Texas fortgesetzt werden.

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